Unwissend, verlogen, heuchlerisch – und stolz darauf?

Getreu dem Motto „Jeder blamiert sich so gut wie er kann“ hier die Methode der SPD in Sachen Vorratsdatenspeicherung: Eigentlich dagegen sein aber nicht anders können und dann hoffen, dass das BVG es rückgängig macht.

Das Fazit derjenigen, die dagegen waren, aber dafür gestimmt haben: Es sei „die Einschätzung nicht von der Hand zu weisen, dass hier ein Generalverdacht gegen alle Bürger entsteht“. Aber: Eine Zustimmung sei auch deshalb vertretbar, weil in absehbarer Zeit das Bundesverfassungsgericht möglicherweise verfassungswidrige Teile für unwirksam erklären wird.

Schöner Artikel auf Telepois