Gestern auf der Autobahn A3 in Richtung S\u00fcden, nicht weit vor W\u00fcrzburg. Gerade den n\u00e4chsten Rasthof als Pausenstation erkoren, schiebt sich ein Wagen der Autobahnpolizei vor uns der freundlich, schriftlich darum bittet ihm zu folgen. Kein Thema, wie gesagt Pause war eh vorgesehen. Die freundlichen Herren in Gr\u00fcn halten auch nicht lange hinterm Berg mit ihrem Anliegen: „Ihr Fahrzeug ist zur Fahndung ausgeschrieben da seit August kein Versicherungsschutz mehr bestehe. Wir m\u00fcssen ihr Fahrzeug entspempeln und sie d\u00fcrfen nicht weiter fahren.“ (nicht w\u00f6rtlich)<\/p>\n
Sch\u00f6n sowas, 300 Kilometer von zu Hause
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\nDer Fahrer und Halter des Wagens ist sich absolut keiner Schuld bewusst, eine Benachrichtigung oder Mahnung der Versicherung hat er nicht erhalten. Als L\u00f6sung schl\u00e4gt die Staatsmacht vor man solle sich mit der Versicherung in Verbindung setzten und diese m\u00fcsse dann die Zulassungsstelle (die die Fahndung veranlasst hat) bitten eine Best\u00e4tigung der vorhandenen Versicherung oder etwas vergleichbares an die Polizeidiensstelle zu faxen. Ah, ein Lichtblick!<\/p>\n
Gesagt getan, Anruf beim Versicherungsvertreter der ist \u00fcberrascht, sch\u00fcttelt am anderen Ende der Verbindung den Kopf und macht sich auf den Weg in die Zulassungsstelle. Staatsmacht und Fahrzeughalter machen sich auf den Weg zur Dienststelle, Auto sammt Beifahrer (und Berichterstatter) bleiben zur\u00fcck am Rasthof.<\/p>\n
Nur knappe 40 Minuten sp\u00e4ter h\u00e4lt ein Streifenwagen neben dem suspekten Fahrzeug und erstattet den Fahrzeughalter zur\u00fcck. Dem folgenden Bericht entnehme ich, dass alles in Ordnung ist, das Fax war schon da als man in der Diensstelle ankam. Hier beschleicht einen der Verdacht, dass auch ein Anruf bei der Wache gereicht h\u00e4tte, aber der tiefere Sinn der Fahrt erschlie\u00dft sich dann aus den folgenden zwei Punkten, zumindest hypotetisch:
\na) auf der Wache war Schichtwechsel, klar dass die beiden Polizisten den nicht auf dem Rastplatz auf einen Anruf wartend verbringen wollten
\nb) obwohl schon bei der Ankunft auf der Dienststelle klar war, dass es sich um einen wo auch immer gelagerten Fehler handeln m\u00fcsse (das Fax war ja schon da) wurde der Halter mit der Begr\u00fcndung das das Fahren ohne Versicherungsschutz (was ja nachweislich nie statt gefunden hatte) ein Straftatbestand w\u00e4re, erkennungsdienstlich behandelt sprich: Fotos und Fingerabdr\u00fccke.<\/p>\n
Hier kommen wir dann zum Sinn der \u00dcberschrift. Der Fahrer hat sich nichts zu Schulden kommen lassen, der Vorwurf war offensichtlich unbegr\u00fcndet und bereits widerlegt. Eine erkennungsdienstliche Erfassung, quasi eine Analoge Vorratsdatenspeicherung, war also nach meinem Verst\u00e4ndnis durch nichts zu begr\u00fcnden und widerspricht bestimmt irgendeinem Recht.<\/p>\n
Einer der Polizisten hat dann auch (unter vorgehaltener Hand) darum gebeten juristisch dagegen vor zu gehen, da die ganze Diensstelle unter dem nicht legalen \u00dcbereifer des Leiters leiden w\u00fcrde.<\/p>\n
Lustig, oder?<\/p>\n
Ach ja, einen z\u00e4hlbaren Erfolg hatte die Staatsmacht dann doch, da mein Begleiter seine Wagenpapiere auf dem heimischen K\u00fcchentisch vergessen hatte zog sie noch 30 Euro ein.<\/p>\n